Stellungnahme von François Benoy bezüglich des Vorsitzes des Observatoire de l’environnement naturel

Communiqué de presse

9. Juni 2022

In einem offenen Brief vom 4. Mai 2022 warfen zwei ADR-Abgeordnete die Frage auf, ob mein Mandat als Abgeordneter und meine Funktion als Präsident des Observatoire de l’environnement naturel vereinbar seien. Um in dieser Sache sofort Klarheit zu schaffen, habe ich das Comité consultatif sur la conduite des députés daraufhin gebeten, sich mit dieser Frage zu befassen. Von Anfang an habe ich betont: sollte das Gremium zum Schluss kommen, dass eine Unvereinbarkeit vorliege, würde ich mein Mandat als Präsident des Observatoire abgeben.

Das besagte Gutachten liegt nun vor (siehe Anhang). Es erhebt Zweifel an der Vereinbarkeit zwischen meinem Mandat als Abgeordneter und meiner Funktion als Präsident des Observatoire de l’environnement naturel. Obschon ich die angeführte Sichtweise nicht teile, habe ich mein Mandat als Präsident des Observatoire gestern abgegeben.

Meines Erachtens liegt kein Interessenskonflikt vor, weil zu keinem Zeitpunkt ein persönliches oder finanzielles Interesse vorlag. Das Sitzungsgeld für diese Tätigkeit entsprach 18,75 € pro Sitzung. Im Jahr 2020 entsprach dies insgesamt 18,75 €, im Jahr 2021 waren es 131,25 € und 2022 150 €. Ich habe dies auch stets in meiner Transparenzerklärung im Parlament vermerkt. Ich bin demnach nicht finanziell abhängig von diesem Mandat.

Mein Engagement im Observatoire galt einzig und allein dem Arten- und Naturschutz. Als Präsident des Observatoire de l’environnement naturel habe ich mich dem gewidmet, was ich während meiner gesamten beruflichen und politischen Laufbahn getan habe. Ich habe mich mit all meiner Kraft für den dringend notwendigen Schutz der Artenvielfalt und der Umwelt eingesetzt.

Aus meiner Sicht bestand auch keine Unvereinbarkeit zwischen meinem Abgeordnetenmandat und meiner Funktion als Präsident des Observatoire, weil ich meinen Vorsitz unabhängig und ohne Weisung der Regierung ausgeführt habe und kein Risiko einer Einflussnahme vorlag. Die zahlreichen kritischen Stellungnahmen des Observatoire belegen dies eindeutig. Beim Observatoire de l’environnement naturel handelt es sich um ein beratendes Organ, das unabhängig von Regierung und Ministerium die Situation der Biodiversität und der Umwelt analysiert und Empfehlungen vorlegt.

Eine Beeinträchtigung der Ausübung der Pflichten meines Abgeordnetenmandats ist und war demnach zu keinem Zeitpunkt gegeben. Zudem waren vor mir bereits andere Abgeordnete Präsident des Observatoire de l’environnement naturel.

Trotz der großen Anstrengungen in den letzten Jahren bleibt der Zustand unserer Natur in besorgniserregendem Zustand. Meine Priorität gilt weiterhin der parlamentarischen Arbeit, die noch vor uns liegt, um die Biodiversitätskrise zu überwinden.

Anhang: Gutachten vom Comité consultatif sur la conduite des députés