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1. Dezember 2011
Die Demokratie lebt, und zwar in allen Gemeinden. Es ist eher jene populistische Schaumschlägerei, die darin besteht sie symbolisch zu Grabe zu tragen, die unserer Demokratie wirklich schadet.
Autor: Christian Kmiotek
Die Demokratie lebt, und zwar in allen Gemeinden. Es ist eher jene populistische Schaumschlägerei, die darin besteht sie symbolisch zu Grabe zu tragen, die unserer Demokratie wirklich schadet. Denn unser Wahlgesetz ist so ausgelegt, dass es stabile Mehrheiten auch bei geringen Stimmendifferenzen zustande bringt. Dies garantiert klare Verhältnisse. Demnach ist jede arithmetische Sitzmehrheit demokratisch legitimiert, ganz gleich ob dieser oder jener Kandidat oder Wähler eine ihm unliebsame Konstellation emotional schlecht verträgt.
Warum nach den jetzigen Wahlen an so vielen Orten Menschen das Gefühl haben, dass Koalitionen “unnatürlich” seien, liegt eher daran, dass sie ungewohnt sind. Bis dato gab es ein System mit drei gro?en Parteien und einigen kleineren. Ab 2011 gibt es durch den Zuwachs der Grünen vier gro?e Parteien. Demnach gehören ab nun auch Dreierkoalitionen zum politischen Alltag, daran müssen manche sich erst gewöhnen. Vielleicht sogar demnächst auf nationaler Ebene?
Christian Kmiotek
Junglinster
